Künstliche Intelligenz und richterliche Entscheidungsfindung. Milestone 1: Abschlussbericht

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Forschungsbericht zu den technisch-ethischen und zivilverfahrensrechtlichen Anforderungen und Grenzen des KI-Einsatzes in der richterlichen Entscheidungsfindung. Eine Publikation folgt.
Published

July 30, 2025

Gold, Valentin, Philipp Reuß, Jana del Rio Hecklau, Franz Gätjen, Joshua Kohler, Katja Kohler, Moritz Kolbe, Thomas Thamm, and Henrike Thomsen. “Künstliche Intelligenz und richterliche Entscheidungsfindung. Milestone 1: Abschlussbericht”. Forschungsbericht, Georg-August-Universität Göttingen, 2025.

Wabenraster mit 17 ethischen Prinzipien für KI: Transparenz, Gerechtigkeit, Datenschutz, Zuverlässigkeit, Verantwortung, Freiheit, Vielfalt, Gemeinwohl, Menschenwürde, Bildung, Open Source, Menschenzentriertheit, Nachhaltigkeit, Arbeitsrechte, Wahrhaftigkeit, geistiges Eigentum sowie Rechte von Kindern und Jugendlichen.
Ethische Prinzipien nach Corrêa et al. (2023)

Die interdisziplinäre Studie untersucht aus technischer und rechtlicher Sicht, welche Anforderungen und Grenzen sich für den Einsatz informationstechnischer Systeme in der richterlichen Entscheidungsfindung ergeben. Unterschieden wird zwischen einem entscheidungsersetzenden und einem entscheidungsunterstützenden Einsatz. Die möglichen Einsatzbereiche reichen von administrativen Funktionen wie der Metadatenextraktion bis zu inhaltsbezogenen Aufgaben wie der automatischen Textgenerierung.

Aus technisch-ethischer Sicht entwickelt der Bericht eine Clusterung ethischer Prinzipien und zeigt, dass die Zulässigkeit eines Einsatzes vom funktionalen Charakter der Tätigkeit, dem Grad der Automatisierung und der Komplexität des Anwendungsfeldes abhängt. Darauf aufbauend werden kritische Einsatzkonstellationen identifiziert. Aus zivilverfahrensrechtlicher Sicht stehen die verfassungs-, menschen- und europarechtlichen Rahmenbedingungen einem Einsatz nicht grundsätzlich entgegen. Ein entscheidungsersetzender Einsatz ist derzeit jedoch nur in sehr einfach gelagerten Fallkonstellationen denkbar, während die Spielräume im entscheidungsunterstützenden Bereich deutlich weiter sind.

Hinweis: Verlinkt ist die Vorabversion des Berichts. Eine Publikation folgt.

→ Link to Report (PDF, Vorabversion)
→ Link to Project
→ Follow-up: Final Report (Milestones 2 & 3)
→ Press Release (2025)